Rüstungsexporte 2019 wieder stark gestiegen

Die Rüstungsexporte aus Deutschland steigen wieder. Die Bundesregierung erteilte 2019 Einzelgenehmigungen für Ausfuhren in Höhe von 8,015 Milliarden Euro, wie aus dem Rüstungsexportbericht hervorgeht, den das Kabinett am 17. Juni beschlossen hat. Im Jahr davor waren Ausfuhren von Rüstungsgütern im Umfang von 4,8 Milliarden Euro genehmigt worden.
Amnesty International und die Grünen kritisierten besonders den Anstieg der Exportgenehmigungen an Drittstaaten außerhalb von EU und Nato, zu denen Algerien, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate und Indonesien gehören. Als Grund für den Anstieg nannte das Bundeswirtschaftsministerium unter anderem Großaufträge. So habe 2019 ein großes Beschaffungsvorhaben des EU-Mitglieds Ungarn fast ein Viertel des Gesamtwertes aller Einzelgenehmigungen ausgemacht.
Insgesamt entfiel 2019 ein Anteil von 55,9 Prozent der Genehmigungen auf Lieferungen an EU- und Nato-Länder sowie Australien, Japan, Neuseeland und die Schweiz, die den Nato-Staaten gleichgestellt sind. Für Drittländer wurden Ausfuhrgenehmigungen in Höhe von 3,53 Milliarden Euro erteilt, nach 2,6 Milliarden Euro im Vorjahr.
Amnesty International kritisierte, die Menschenrechte seien offenbar weiter nachrangig. «Erneut setzt die Bundesregierung das falsche Signal, wenn sie für Staaten wie Algerien, Ägypten und Indonesien in großem Umfang Rüstungsexporte genehmigt», sagte Mathias John. Besonders Exporte in die Vereinigten Arabischen Emirate seien angesichts der Rolle des Staates beim Krieg im Jemen inakzeptabel.
Die Bundesregierung bekräftigte, dass sie eine restriktive und verantwortungsvolle Rüstungsexportpolitik betreibe. Deutschland stehe zu seinen Bündnispflichten. Ausfuhren in Drittstaaten erfolgten ebenfalls im sicherheitspolitischen Interesse der Bundesrepublik, etwa als Beitrag zur Grenzsicherung oder zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus. (epd) Rückblick