Thüringen steht vor weiterem Rechtsrockkonzert

Erfurt (epd) - In Thüringen muss ab Freitag mit der Ankunft Tausender Neonazis gerechnet werden. Für ein geplantes Rechtsrockkonzert lägen Anmeldungen für Apolda und Magdala vor, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Donnerstag in Erfurt dem Evangelischen Pressedienst (epd). Angesichts der laufenden Vorbereitungen rechne man aber aktuell mit einem Veranstaltungsbeginn am Freitagabend in Magdala.
Die beiden Städte im Weimarer Land liegen nur wenige Kilometer von einander entfernt in unmittelbarer Nähe zur Autobahn. Während in der Kleinstadt Apolda mit etwa 22.000 Einwohnern das Rechtsrockkonzert als politische Versammlung auf dem Marktplatz angemeldet wurde, laufen in dem - der Bevölkerung nach zehn Mal so kleinen - Magdala die Vorbereitungen auf einer Koppel außerhalb des Städtchens.
Ein ursprünglich für das letzte Wochenende im August geplante Rechtsrockkonzert unter dem Motto "Gegen Überfremdung 3" in Mattstedt hatten der Bund als Teileigentümer und die Gemeinde wegen unklarer Eigentumsverhältnisse auf dem dafür vorgesehenen Gelände untersagt. Das Verwaltungsgericht Weimar hatte Einsprüche der Veranstalter gegen das Verbot zurückgewiesen.
Damals hatte Innenminister Georg Maier (SPD) vor einer Überbewertung dieses juristischen Erfolges gewarnt. Das Kräftemessen zwischen dem Land - das keine Neonazi-Konzerte im Freistaat haben wolle - und den Rechten werde weitergehen. "Unser Bestreben ist es, die Hürden für diese Veranstaltungen weiter zu erhöhen. Natürlich immer und konsequent mit rechtsstaatlichen Mitteln", betonte der Innenminister.
Gegen das Konzert am Wochenende rührt sich auch dieses Mal Widerstand. So sind in Magdala am Freitag und Samstag neben Gottesdiensten und Konzerten auch eine "Straße der Demokratie" sowie Demonstrationen geplant. Zudem wurde ein Busshuttle eingerichtet. "Wir können die Menschen mit diesen gefährlichen Leuten nicht allein lassen", begründete Max Reschke vom Bündnis "Buntes Weimarer Land" diese Aktivitäten.
Wegen des Konzerts und der Gegenproteste kündigte die Landespolizeidirektion Straßensperrungen an. Bereits ab Freitagmorgen könnten die Ortsverbindungen nach Mellingen und Kleinschwabhausen nicht mehr genutzt werden. Im Laufe des Tages sowie am Samstag will die Polizei am Ortseingang Magdala aus Richtung Autobahn kommende Fahrzeuge kontrollieren.
In Thüringen kommt es in jüngster Vergangenheit, nicht zuletzt wegen der verkehrstechnisch günstigen Lage, immer wieder zu größeren Rechtsrockkonzerten. Bisher stand die Kleinstadt Themar im Landkreis Hildburghausen dabei besonders im Fokus. Dort versammelten sich im vergangenen Sommer bis zu 6.000 Neonazis. Versuche der Landesregierung, für derartige Veranstaltungen höhere juristische Hürden zu errichten, scheiterten bisher vor den Verwaltungsgerichten an der grundgesetzlich garantierten Versammlungsfreiheit.

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