Kann ein Geheimdienst eine vertrauenswürdige Institution zum Schutz der verfassungsmäßigen Rechte sein? Der Vortrag von Michèle Winkler vom Komitee für Grundrechte und Demokratie und die anschließende Diskussion sollen dieser Frage kritisch nachgehen. Dabei spielen auch die Verstrickungen des Verfassungsschutzes in den NSU-Komplex und weitere Skandale in der langen Behördengeschichte eine Rolle. Ebenso soll es um die Frage gehen, inwieweit emanzipatorische Gruppen (z.B. Umwelt- und FriedensaktivistInnen) im Fokus der Überwachung des Verfassungsschutzes stehen.
Michèle Winkler arbeitet als politische Referentin beim Komitee für Grundrechte und Demokratie. Der Menschenrechtsverein setzt sich seit seiner Gründung kritisch mit Institutionen staatlicher Gewalt auseinander und hat umfangreich zu den Verfassungsschutzbehörden publiziert.
Autor:EKM |
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