Fehler im Thüringer Haushalt

Freie Schulen in Bedrängnis

Erfurt (epd) - Ein offensichtlicher Buchungsfehler im Thüringer Haushaltsplan bringt die freien Schulen im Freistaat in finanzielle Bedrängnis. So sei unter anderem im Haushaltstitel für die Waldorf-Schulen eine Null vergessen worden, kritisierte der CDU-Bildungsexperte Christian Tischner. Anstelle von zwölf Millionen Euro ständen den Einrichtungen in diesem Jahr so nur 1,2 Millionen Euro an staatlichen Zuschüssen zur Verfügung. Der Fehler müsse umgehend korrigiert werden, forderte Tischner.

Als Folge des Buchungsfehlers erhalten demnach alle freien Schulen im Land bislang deutlich reduzierte Abschlagszahlungen zum Betrieb ihrer Einrichtungen. Insgesamt summiere sich der Fehlbetrag landesweit auf rund sechs Millionen Euro, teilte die Landesarbeitsgemeinschaft der freien Schulträger in Thüringen (LAG) mit. Dadurch fehle Geld für die Vergütung von Lehrern und für die Schulausstattung.

Die Schulträger müssten mehr als bisher in Vorleistung gehen. Zudem würden dadurch die vom Thüringer Landtag beschlossenen Anpassungen der staatlichen Finanzhilfe nicht umgesetzt, kritisierte die LAG. Das Parlament hatte einstimmig beschlossen, die höhere Entgeltgruppe 13 für Grundschullehrkräfte an freien Schulen einzuführen.

Weil es sich um staatlich garantierte Leistungen handelt, muss das fehlende Geld laut LAG bis spätestens Jahresende überwiesen werden. Freie Schulträger ohne Finanzpolster seien in der Zwischenzeit möglicherweise gezwungen, Überbrückungs-Kredite aufzunehmen, warnte LAG-Geschäftsführers Christian Werneburg