Hohe Wahlbeteiligung dank Briefwahl

GKR-Wahl in Zielgerade

An diesem Wochenende enden in der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM) die Wahlen zu den Gemeindekirchenräten. Schon jetzt zeichne sich eine Tendenz in der Wahlbeteiligung ab, erklärt Oberkonsistorialrat Andreas Haerter vom Landeskirchanamt der EKM. Willi Wild hat mit ihm gesprochen.

Wie hoch lässt sich die Wahlbeteiligung bisher abschätzen?
Andreas Haerter: Für die GKR-Wahl 2019 wurde ein Online-Portal erstellt, über das die Gemeindekirchenräte die Wahlergebnisse melden können. Nach den bisherigen Rückmeldung verzeichnen wir eine leicht höhere Wahlbeteiligung als 2013. Damals lag sie bei 31,4 Prozent. Da zum jetzigen Stand etwa ein Drittel der Gemeindekirchenräte die Wahlergebnisse übermittelt hat und zahlreiche Kirchengemeinden und Kirchengemeindeverbände die Wahl erst am 27. Oktober durchführen, ist noch Bewegung in den Zahlen.

Worauf führen Sie die hohe Wahlbeteiligung zurück?
Auf die Teilnahme an der allgemeinen Briefwahl. Da die Wahlbeteiligung in diesem Jahr auf einem ähnlich hohen Niveau liegt wie bei der letzten GKR-Wahl, scheint dieses Instrument gut wirksam zu sein.

Warum haben sich 23 Prozent der Kirchengemeinden von der allgemeinen Briefwahl abgemeldet?
Diese Frage lässt sich nicht pauschal beantworten. Die Diskussion darüber wurde im jeweiligen Gemeindekirchenrat vor Ort geführt.

Welche Gründe sprechen gegen die Briefwahl?
Aus unserer Sicht keine. Vereinzelt wurden uns der Aufwand des Verteilens oder ökologische Gründe genannt. Letzteren Einwand können wir entkräften: Die Unterlagen wurden auf Recyclingpapier gedruckt, und die Formatierung ist papiersparend angelegt. Natürlich ist die Briefwahl mit Aufwand verbunden: Die Stimmzettel müssen vor Ort gedruckt und eingetütet, die Unterlagen verteilt werden. Dadurch erreicht man aber alle wahlberechtigten Gemeindeglieder. Es wird weitere Gründe geben, die wir aber aufgrund der Beschlussfassung in den einzelnen Gemeindekirchenräten nicht kennen. Niemand musste die Abmeldung von der Briefwahl begründen.

Gibt es Überlegungen, zukünftig eine verbindliche Briefwahl für alle Kirchengemeinden festzulegen?
Ob es künftig eine verbindliche Briefwahl geben soll, werden wir sicher wieder diskutieren. Aber erst einmal werden wir die GKR-Wahl 2019 auswerten. Dafür wird es auch einen Online-Fragebogen für die Gemeindekirchenräte geben. Wir wollen herausfinden, was gut geklappt hat und wo es Probleme gab. Für eine verbindliche Briefwahl müsste dann das Gemeindekirchenratsgesetz geändert werden, das heißt, letztlich müsste die Landessynode dem zustimmen.