Protestaktion in Sachsen

Pfarrer tritt in Hungerstreik

Hoyerswerda (epd) - Der Hoyerswerdaer Pfarrer Jörg Michel ist vor dem Landratsamt Bautzen in einen vorübergehenden Hungerstreik getreten. Seine Protestaktion richte sich gegen die Arbeitsweise des Ausländeramtes, teilte er mit. Michel ist Sprecher des Bürgerbündnisses „Hoyerswerda hilft mit Herz“ und Flüchtlingsbeauftragter des Evangelischen Kirchenkreises schlesische Oberlausitz.

Er hatte nach eigenen Angaben Ende Januar sowie Anfang Mai eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Ersten Beigeordneten, Udo Witschas, beim Bautzener Landrat Michael Harig (beide CDU) eingereicht, aber keinerlei Reaktion darauf erhalten. Mit dem Protest wolle er erreichen, dass ihm der Landrat endlich antwortet.

Dem Beigeordneten wirft er unter anderem eine Verletzung des Datenschutzes vor. Witschas habe Unterlagen einer Asylbewerberfamilie, die durch die Kirchgemeinde Hoyerswerda-Neustadt betreut wird, an unbeteiligte Dritte ohne Schwärzung der persönlichen Daten der Familie weitergegeben. Dies sei nur ein Beispiel von etlichen negativen Erfahrungen mit dem Ausländeramt. Dem Pfarrer zufolge behauptet der Landrat, dass die Beschwerde nicht eingegangen sei.

Witschas sorgte in der Vergangenheit immer wieder für Kritik. Unter anderem hatte er im Januar vor dem Landratsamt zu Impfgegnern und Kritikern der Corona-Maßnahmen gesprochen. Dabei soll er zur Rechtsbeugung aufgerufen haben.

Pfarrer Michel wollte den Streik zunächst bis zum Montagabend fortzusetzen und diesen am Mittwoch (25. Mai) und Freitag (27. Mai) wiederholen.