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Teuflische Dreifaltigkeit

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will 30 atomwaffenfähige Kampfflugzeuge für mehrere Milliarden Euro anschaffen und da-mit ab 2030 veraltete Tornado-Kampfjets ersetzen. Der Kauf würde Deutschlands Rolle im Rahmen der „nuklearen Teilhabe“ der NATO auf Jahrzehnte fortschreiben.
Wenn Deutschland technisch aus der nuklearen Teilhabe ausscheidet, kann es ­weiterhin politisch an der NATO teilhaben. Diesen Weg haben ­Kanada und Griechenland gewählt. Sie lagern keine amerikanischen Atomwaffen, bleiben aber politisch aktive Mitglieder der NATO.
Die große Mehrheit der Deutschen hat sich gegen den Flugzeug-Kauf ausgesprochen. Laut Koalitionsvertrag wollen sich CDU/CSU und SPD „für die weltweite verifizierbare Abrüstung von allen Massenvernichtungswaffen“ einsetzen. Die EKD-Synode forderte 2019 ein „weltweites Moratorium der Modernisierung der Atomwaffen“.
Der Kauf der Flugzeuge ist aus mehreren Gründen überflüssig und schädlich. Nicht zuletzt sind die Milliarden Euro zu Zeiten der Corona-Krise besser anderweitig angelegt. Wir brauchen neue multilaterale Ab­rüstungs- und Rüstungskontrollverträge, keine Kampfflugzeuge. Atomwaffenfähige Flugzeuge, die „nukleare Teilhabe“ und die Strategie der atomaren Abschreckung sind die teuflische Dreifaltigkeit einer unbegrenzten Massenvernichtung jeglichen Lebens.
Martin Niemöllers Aussage bleibt zeitlos aktuell: „Ich persönlich könnte mir keine Situation vorstellen, in der ich auf die Frage: ›Herr, was willst du, dass ich tun soll?‹ von Gott die Antwort erhielte: ›Wirf eine Atombombe!‹“

Der Autor ist Mitglied im Vorstand der Martin-Niemöller-Stiftung. Von Ulrich Frey