«Pegida»

Die letzte Kundgebung

«Pegida» gibt nach eigenen Angaben das regelmäßige Demonstrieren auf. Zum vorläufigen Schlusspunkt kamen noch einmal etliche Gegendemonstranten. Sie sorgen sich um die Demokratie.

Dresden (epd). Lautstark haben am Sonntag in Dresden hunderte Menschen gegen die vorerst letzte «Pegida»-Demonstration protestiert.  Auf dem Neumarkt vor der Frauenkirche versammelten sich laut Veranstalterangaben rund 1.000 Gegendemonstrantinnen und -demonstranten. Organisiert wurde der Protest unter anderem von der Initiative «Herz statt Hetze».

Nach zehn Jahren hatte die islam- und asylfeindliche «Pegida»-Bewegung nach eigenen Angaben ihre vorerst letzte Versammlung angemeldet. Zum vorläufigen Schlusspunkt kamen laut Beobachtern etwa 1.000 Menschen. Darunter mischten sich unter anderem auch Anhängerinnen und Anhänger der rechtsextremen Partei «Freie Sachsen».

Die Polizei schirmte beide Veranstaltungen auf dem Neumarkt strikt voneinander ab. Immer wieder riefen Gegendemonstranten in Richtung «Pegida»-Versammlung Parolen wie «Haut ab». Redner und Rednerinnen kündigten an, weiter für den Erhalt der Demokratie kämpfen zu wollen.  Auch wenn ein Akteur wie «Pegida» von der Bildfläche verschwinde, gebe es noch immer Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Der «rechte Spuk» sei noch nicht zu Ende.

Eine Sprecherin von «Studies gegen Rechts», sagte: «Pegida» habe die Gesellschaft mit Rassismus vergiftet. Die Bewegung habe dafür gesorgt, dass rechtsextreme Narrative weiterverbreitet werden. Es brauche nach wie vor ein Engagement gegen Rechtsextremismus. Andrea Hübler von der Opferberatung RAA Sachsen sagte, dass sich das gesellschaftliche Klima seit «Pegida» gefährlich zugespitzt habe. Sie erinnerte an Angriffe der rechtsterroristischen Gruppen wie «Revolution Chemnitz» und «Gruppe Freital», deren Mitglieder verurteilt wurden.

Rednerinnen und Redner der Gegendemonstration kritisierten zudem die Dresdner Versammlungsbehörde. Sie habe «Pegida» immer wieder den Boden für Demonstrationen bereitet, hieß es.

Erstmals waren die sogenannten «Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (Pegida)» am 20. Oktober 2014 auf die Straße gegangen. Der anfangs diffuse Protest fokussierte sich später vor allem auf die Asylpolitik der Bundesregierung. Dies führte zu einer weiteren Radikalisierung der Bewegung.

«Pegida»-Mitbegründer Lutz Bachmann hatte vor wenigen Tagen in den sozialen Medien mitgeteilt, dass nach zehn Jahren die 250. und zugleich letzte Demonstration in Dresden veranstaltet werde. Gründe für das Aus seien unter anderem logistische und finanzielle Probleme. «Pegida» wird vom sächsischen Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft.

Die Bewegung kündigte an, mit «neuen Projekten» weiter aktiv zu sein. Welche dies sind, blieb zunächst offen. Bachmann stand mehrfach vor Gericht und wurde unter anderem wegen Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu Geld- und Bewährungsstrafen verurteilt.

Auf den «Montagsspaziergängen» von «Pegida» waren Ressentiments angeheizt worden. Wegen ihrer Flüchtlingspolitik wurde unter anderem die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einem der Hassobjekte. Angriffe gab es auch gegen Journalistinnen und Journalisten, die als «Lügenpresse» diffamiert wurden.