EU-Kommission

Neues Asylsystem vorgestellt

Brüssel (epd) – Laut EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen soll ein neues Asylsystem in Europa das Vertrauen der Bürger in die Fähigkeit der EU, Migration zu managen, wiederherstellen. Die Neuerungen sehen vor, dass die Verantwortung für Schutzsuchende besser verteilt wird, aber nicht verpflichtend für alle Mitgliedstaaten ist. Die Länder könnten stattdessen zum Beispiel bei Abschiebungen mithelfen.

Bei dem neuen System sollen Asylbewerber an den EU-Außengrenzen registriert werden. An der Grenze würde teilweise auch bereits über die Schutzberechtigung entschieden. Dies wäre etwa der Fall bei Menschen, die aus Ländern mit geringer Anerkennungsquote bei Asylverfahren stammen und wahrscheinlich keinen Schutz erhalten. Daneben wäre weiter «ein normales Asylverfahren» möglich. Während abgelehnte Asylbewerber von der Grenze direkt abgeschoben würden, könnte für die anderen Antragsteller eine Verteilung auf andere EU-Staaten folgen. Diese sollen freiwillig Menschen übernehmen können, in Zeiten größeren Migrationsdrucks oder Krisen sieht die Kommission dagegen vor, dass «jeder Mitgliedstaat in Solidarität Beiträge» leistet.

Die Kommission will mit dem neuen System das geltende Dublin-System abschaffen. Ihm zufolge ist in der Regel das Land der ersten Einreise für Asylbewerber zuständig, also meist die Mittelmeeranrainer. Die Neuerungsvorschläge werden nun vom Europaparlament und dem Rat bearbeitet, die zusammen das letzte Wort haben.