Nach Corona

Giffey will Familienleistungen ausbauen und vereinfachen

Berlin (epd) -  Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat in Berlin Pläne für künftige Reformen in der Familienpolitik für die Zeit nach Corona vorgestellt. «Es geht darum, Familien nachhaltig zu stärken, die Infrastruktur in der öffentlichen Betreuung auszubauen und auch die finanzielle Unterstützung gezielt zu erhöhen», sagte die Ministerin bei der Präsentation ihrer «Fortschrittsagenda. Sicherheit und Chancen für Familien». Wirksame Familienpolitik sei entscheidend, um die Folgen der Corona- Pandemie zu bewältigen, erklärte Giffey. In diesem Zusammenhang komme auch dem Aufholpaket für Kinder mit dem Volumen von zwei Milliarden Euro eine besondere Bedeutung zu.

Familien sei es wichtig, Sicherheit zu haben, «zu wissen, was in der Zukunft an Hilfen und Förderung kommt». Auch die materielle Chancengleichheit für alle Kinder werde immer wieder angemahnt, sagte Giffey: «Wir müssen gezielt investieren, um Familien nachhaltig zu stärken.» Ihren Angaben nach müssen die familienpolitischen Leistungen nicht nur weiterentwickelt, sondern auch gebündelt und vereinfacht werden. Viele Familien nutzten bisher diese Hilfen nicht, weil das Antragsverfahren kompliziert sei und verschiedene Leistungen miteinander verrechnet würden. «Hier müssen wir ansetzen, Verbesserungen kann es auch durch die digitale Antragstellung geben», sagte Giffey.

Übergeordnetes Ziel sei die Einführung einer Kindergrundsicherung, auf die jedes Kind unabhängig vom Elterneinkommen einen Anspruch haben solle. Auf einen Sockelbetrag sollen ihren Angaben je nach Einkommenshöhe abnehmende Zulagen kommen. Zugleich warb sie dafür, die Ganztagesbetreuung auch für Grundschüler bundesweit zügig auszubauen. Nur so sei zu erreichen, dass mehr Mütter ihren Berufswünschen nachgehen könnten.

Der geschäftsführende Gesellschaft der Prognos AG, Christian Böllhoff, verwies auf positive Aspekte der Familienförderung in Pandemie-Zeiten auch für die Wirtschaft. Nicht nur das Kurzarbeitergeld, sondern etwa auch der Kinderzuschlag und der Kinderbonus sowie angepasste Regelungen beim Elterngeld seien wichtig für die Einkommenssicherung. Für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf seien schon in der Pandemie die richtigen Weichen gestellt worden, sagte Böllhoff: «Investitionen in die Familienförderung sind klar positive Konjunkturtreiber für die gesamte Volkswirtschaft.»