Bundestag

Der Staat ist keine letzte Instanz, und darf sich nicht zu ihr aufschwingen“, sagte Thomas Rachel. Der Bundestagsabgeordnete und frühere Parlamentarische Staatssekretär aus Düren in Nordrhein-Westfalen stand im Sitzungssaal der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und begrüßte die Teilnehmer eines Kongresses mit dem Titel: „Wie hältst du es mit der Religion? Die Kirchen und ihre gesellschaftliche Relevanz.“ Von Benjamin Lassiwe In Bezug auf Rachel selbst lässt sich diese Frage leicht...

Diese Wahlergebnisse sind ein Grund zur Sorge. Von Benjamin Lassiwe In Thüringen und Sachsen ist die AfD bei den Bundestagswahlen stärkste Partei geworden. Eine Partei, die in beiden Ländern vom Verfassungsschutz beobachtet wird und über deren Gesinnung im Grunde keine Zweifel mehr bestehen: Wer immer noch nicht verstanden hat, dass es sich bei zahlreichen Mitgliedern dieser Partei um lupenreine Rechtsextremisten handelt, der will es wohl auch nicht. Nach einer Legislatur im Deutschen Bundestag...

In Sachsen und Thüringen ist die AfD stärkste Kraft bei der Bundestagswahl am 26. September geworden. In Sachsen-Anhalt gelang der Partei der Gewinn zweier Direktmandate. Von Benjamin Lassiwe „Mit Sorge sehe ich, dass gerade in unserem Bundesland jene Partei so viel Zuspruch erfahren hat, deren Vertreter zum Teil offen nationalistische und rassistische Vorurteile bedienen, sich Ausländerfeindlichkeit und Verschwörungstheorien gegenüber offen zeigen, Misstrauen in unsere Demokratie schüren und...