Demokratie

Rund achtzig Personen aus Kirche, Politik und Zivilgesellschaft haben in Halle (Saale) auf Einladung der ostdeutschen Evangelischen Akademien die Situation der Demokratie analysiert und Handlungsoptionen erörtert. Auseinandersetzungen gab es dabei um eine Zusammenarbeit mit Parteien der extremen Rechten. Der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Dr. Reiner Haseloff, vertrat auf dem Kongress, zu dem er digital zugeschaltet war, seinen politischen Ansatz der klaren Abgrenzung zu Extremisten aus dem...

Der Rechtsextremismus-Experte David Begrich hält einen Erfolg der AfD bei den anstehenden Kommunal- und Landtagswahlen in Mitteldeutschland nicht für unausweichlich. Auch wenn die AfD sich nach der Wahl von Robert Sesselmann zum Landrat in Sonneberg bereits eine „blaue Welle“ in den ostdeutschen Ländern vorstelle, könne politisch viel passieren, sagte er. Begrich ist bei der Arbeitsstelle Rechtsextremismus des Magdeburger Vereins „Miteinander“ tätig. Begrich beobachtet in Kommunalparlamenten...

Berlin (epd) - Nach dem Sieg des AfD-Kandidaten bei der Landratswahl im thüringischen Kreis Sonneberg dauert die Diskussion über die Folgen des Wahlergebnisses an. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warntevor negativen Folgen für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Die Antidiskriminierungsbeauftrage Ferda Ataman sagte, für sie sei die Wahl vom Sonntag «ein historischer Tiefpunkt in der Geschichte der Bundesrepublik». Derweil betonte der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard...