Entschädigung

Die Ampel-Koalition hat Opfern der SED-Diktatur Verbesserungen versprochen, Justizminister Buschmann legt nun einen Entwurf vor. Er sieht vor allem höhere finanzielle Hilfen vor. Unter anderem soll die Opferrente steigen. Berlin (epd) - Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat finanzielle Verbesserungen für Opfer der SED-Diktatur auf den Weg gebracht. Wie aus einem Referentenentwurf hervorgeht, der dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt, will er unter anderem einen Härtefallfonds...

Politische Verfolgte der SED-Diktatur in der Hauptstadt sind heute einer Untersuchung zufolge besonders stark von Altersarmut bedroht. Ihr verfügbares Einkommen sei im Mittel deutlich geringer als der Durchschnitt der Bevölkerung Berlins, heißt es in einer Studie des Berliner Instituts für Sozialforschung (BIS) im Auftrag des Berliner Aufarbeitungsbeauftragten Tom Sello. Das verfügbare Durchschnittseinkommen der Befragten mit Rehabilitierungsantrag betrug demnach ohne die Leistungen aus den...

Die sachsen-anhaltische Beauftragte für die Aufarbeitung der SED-Diktatur, Birgit Neumann-Becker, hat ihre Forderung bekräftigt, Opfer von Zwangsaussiedlungen vor 70 Jahren an der innerdeutschen Grenze finanziell zu entschädigen. Von Angela Stoye „Zwangsaussiedlungen verstießen gegen die Menschenwürde“, so Neumann-Becker in einem Vortrag, den ihre Referentin am 18. Juni bei einer Tagung zu „Zwangsaussiedlungen in der DDR“ im altmärkischen Diesdorf vortrug. „Oftmals verursachten die...

Als ein Gesprächsangebot will man das Anerkennungsverfahren, das die Landeskirche nach ihrem Bußwort 2017 initiiert hatte, verstanden wissen. Von Beatrix Heinrichs Der Fonds, der dafür eingerichtet wurde, ist der Versuch, das Leid, das Menschen zu DDR-Zeiten durch kirchliches Handeln oder auch durch dessen Unterlassung erfahren haben, zu begleichen – ohne es aber Entschädigung oder Wiedergutmachung zu nennen. 500 000 Euro stellt die Landeskirche dafür zur Verfügung. Die Erklärung, nach welchen...

Zahlen und Worte: Ein Jahr, nachdem die EKM ein Anerkennungsverfahren für Opfer der SED-Diktatur gestartet hat, sind die ersten vier Fälle abgeschlossen. Nicht um Entschädigung ginge es, sondern um ein Gesprächsangebot. Von Beatrix Heinrichs Eine Binse, dass sich erlittenes Unrecht nur schwer quantifizieren lässt – und eine Arbeitsrealität für den Anerkennungsausschuss der EKM, wie sein Vorsitzender Johannes Beleites weiß. Der Jurist aus Großkochberg hatte 1989 die Leipziger Friedensgebete mit...