SED-Opfer

Der Thüringer Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Peter Wurschi, fordert Änderungen am geplanten Gesetz zur Unterstützung von Opfern politischer Repression in der DDR. Von Corinna Buschow Es gebe in dem Entwurf zwar Stellschrauben, „die im Interesse der Opfer gedreht werden“, sagte Wurschi. Wesentliche Teile, wie eine angemessene Höhe der Opferrente sowie die versprochene Regelung zur Anerkennung gesundheitlicher Folgeschäden, fehlten aber. Wurschi sieht zudem Thüringer Opfer...

Weimar (G+H) - Den Beschluss des Bundestages, die Stasi-Akten bis Mitte 2021 in das Bundesarchiv zu überführen, hat die frühere Thüringer Beauftragte für die Stasi-Unterlagen, Hildigund Neubert, gegenüber "Glaube+Heimat" kritisiert. Sie bedauerte die Schließung der "Gauck-Behörde": "Sie war das wichtigste Symbol der Aufarbeitung und eine zuverlässige Quelle für die Aufdeckung vieler SED-Verbrechen." Das Thema werde damit in die Historizität abgedrängt. Im Zusammenhang mit der Novellierung der...

In den nächsten Wochen werden im Bundestag die Gesetze zur Rehabilitierung der Opfer der SED-Diktatur novelliert. Das Bundeskabinett hat dazu eine Gesetzesvorlage vorgelegt. Entgegen der Forderungen der ostdeutschen Länder und des Bundesrates wurden dabei die sogenannten "verfolgten Schülern" nicht berücksichtigt. Im Einigungsvertrag wurde jedoch beschlossen, dass aus der rechtliche Feststellung des Unrechts ("Rehabilitierung") ein Anspruch auf Ausgleichsleistungen resultiert. Dies ist...