Mittendrin statt nur dabei

Kommentar von Willi Wild

Das war diesmal eine komische Wahl. Noch nie saß ich länger unentschlossen in der Wahlkabine. Selten zuvor hatte ich mich intensiver mit Wahlprogrammen und deren praktischer Umsetzung beschäftigt. Ja, ich habe gewählt, aber so richtig zufrieden war ich danach nicht. Und jetzt wieder vier Jahre abtauchen, bis
zur nächsten Bundestagswahl.
Die Befürworter der direkten Demokratie glauben, dass mit bundesweiten Volksentscheiden mehr Mitbestimmung und Einfluss möglich sind. Auseinandersetzung mit Politik und Politikern nicht nur im Wahlkampf. Spanien ist dafür wohl kein gutes Beispiel. Der Volksentscheid in Katalonien ist gerade blutig über die Bühne gegangen. Allerdings stellt das Beharren auf das Referendum dort auch einen Verfassungsbruch dar.
Bei uns gilt ein hoch formalistisches und entschleunigtes Verfahren. Vom Antrag bis zum Entscheid können da schon zwei Jahre vergehen. Keine Chance für populistische Stimmungen oder anarchistische Auswüchse. Zumal Grund- und Minderheitenrechte eingehend im Vorfeld geprüft werden müssen. Wie es gehen kann, zeigte der Volksentscheid der Berliner zum Flughafen Tegel parallel zur Bundestagswahl. Auch wenn der Senat nicht an das Abstimmungsergebnis gebunden ist, die Meinung der Bevölkerung ist klar ersichtlich.
Der Volksentscheid ist ein demokratisches Instrument in der Hand aller Bürger und sollte es auch auf Bundesebene sein. Das gehört in den Koalitionsvertrag der neuen Regierung. Dafür können wir uns als Christen und mündige Bürger starkmachen. Für die Teilnahme und Teilhabe am demokratischen Prozess will ich keine vier Jahre warten müssen.

www.volksentscheid.de