Zypern: Ein Funke Hoffnung bleibt

Von Giorgio Tzimurtas

Es gibt wieder Hoffnung auf eine Wiedervereinigung der geteilten Insel Zypern. Aber die Chancen auf einen Erfolg der Verhandlungen sind gering. Eine erste Runde der Gespräche zwischen den Vertretern der griechischen und türkischen Zyprer Anfang Januar in der Schweiz verlief ohne greifbare Ergebnisse. Nun werden die Treffen in der zyprischen Hauptstadt Nikosia unter UN-Ägide fortgesetzt.
Als kaum zu überwindende Hürde erweist sich dieses Problem: Es gibt beim Thema Sicherheit sehr weit auseinander liegende Positionen. Die griechisch-zyprische Seite tritt für eine komplette Entmilitarisierung der Insel ein – aus Furcht vor der massiven Präsenz von Ankaras Armee. Die türkisch-zyprische Seite beharrt auf den Verbleib der Soldaten, deren Zahl sich auf etwa 35 000 beläuft.
Die Türkei war 1974 – nach einem Putsch griechischer Offiziere, der den Anschluss der unabhängigen Insel an Griechenland zum Ziel hatte – auf Zypern einmarschiert. Der Staatsstreich der griechischen Extremisten schlug fehl. Dennoch setzten die türkischen Soldaten ihre Invasion fort, okkupierten ein Drittel der Insel. Seither ist Zypern geteilt.
Der türkisch-zyprische Volksgruppenführer Mustafa Akinci argumentiert: Die türkischen Truppen sollen für Sicherheit sorgen. Er verweist auf die Überzahl der griechischen Zyprer. Die Äußerungen dürften weniger auf die Überzeugung Akincis zurückzuführen sein als vielmehr auf den Druck der Regierung in Ankara. Der Volksgruppenführer der Inselgriechen wiederum, Nikos Anastasiadis, sieht durch die Europäische Union (EU) ausreichend Schutz für alle Zyprer gewährleistet. Zypern ist seit 2004 EU-Mitglied.
Allerdings gilt das europäische Gemeinschaftsrecht bislang nur im griechisch dominierten Süden. Der im Norden ausgerufene türkisch-zyprische Staat ist international nicht anerkannt.
Immerhin gibt es grundsätzliche Einigkeit hierüber: Zypern soll ein föderaler Staat werden – mit einem griechischen und einem türkischen Gliedstaat. Außerdem soll es in der Zentralregierung (Bundesebene) einen Wechsel zwischen einem griechisch-zyprischen und einem türkisch-zyprischen Staatsoberhaupt geben. Auch in der sehr schwierigen Frage der Restitution des Besitzes von Flüchtlingen und Vertriebenen, die es auf beiden Seiten gibt, ist das größte Konfliktpotenzial offenbar ausgeräumt.
Sollte ein ausgereifter Plan zur Wiedervereinigung doch gelingen, sind jeweils getrennte Volksabstimmungen darüber vorgesehen. Auch 2004 hatte es solch ein Vorgehen gegeben. Damals stimmten die griechischen Zyprer mehrheitlich gegen den UN-Plan, weil sie ihn wegen zu großer Zugeständnisse an die türkische Seite als ungerecht empfanden. Die Mehrheit der türkischen Zyprer hatte sich allerdings für jene Lösung ausgesprochen. Bis zu einem Referendum über einen neuen Plan ist es noch ein weiter Weg. Für eine Wiedervereinigung Zyperns gibt es allenfalls den sprichwörtlichen Funken Hoffnung.