Afghanistan-Aufnahmeprogramm

Organisationen fordern Fortsetzung

Berlin (epd). Mit Blick auf die Haushaltsverhandlungen appellieren mehrere Hilfsorganisationen an die Bundesregierung und den Bundestag, das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan fortzuführen. Die Weiterführung des Programms ist derzeit ungewiss.

Dem Appell folgten sieben Organisationen, darunter das International Rescue Committee (IRC), Terre des Femmes, Mission Lifeline oder Kabul Luftbrücke. Die Organisationen fordern die Entscheidungsträger dazu auf, das Aufnahmeprogramm mindestens bis Ende der Legislaturperiode zu finanzieren und das gesteckte Ziel der Aufnahme von bis zu 1.000 gefährdeten Menschen im Monat weiterzuverfolgen.

Das Bundesaufnahmeprogramm sei für viele Menschen in Afghanistan «die letzte Hoffnung auf eine sichere und reguläre Ausreise und Aufnahme in Deutschland», sagte die Geschäftsführerin des International Recue Committee (IRC) Deutschland, Corina Pfitzner. Bald verliere diese Hoffnung womöglich ihre Berechtigung, denn im Haushaltsentwurf für 2025 seien keine weiteren Gelder für die Aufnahme bedrohter afghanischer Zivilistinnen und Zivilisten vorgesehen.

Die Zukunft des Programms ist weiterhin offen. Es wird aus dem Etat für freiwillige Aufnahmen finanziert, zu dem auch das Resettlement-Programm zählt. Dieses soll nach gegenwärtigen Haushaltsplanungen auf fast 13 Prozent der Mittel eingedampft werden. Im kommenden Haushalt sind nur noch 8,9 Millionen Euro dafür veranschlagt.

Das Bundesaufnahmeprogramm richtet sich an Menschen, die wegen ihres Einsatzes für Frauen- und Menschenrechte oder ihrer früheren Arbeit in wichtigen gesellschaftlichen Bereichen wie Justiz, Bildung oder Politik Verfolgung durch die Taliban fürchten müssen. Auch Familienangehörige können so nach Deutschland einreisen.

Das Programm war im Oktober 2022 offiziell gestartet. Ursprünglich war vorgesehen, 1.000 Menschen pro Monat die Einreise zu ermöglichen. Tatsächlich sind bis Mitte Juli nur knapp 540 Personen über das Programm gekommen.