Europa: Kirchen wollen in Brüssel mitmischen

Von Tilman Asmus Fischer

Die Kirchen haben eigene Strukturen bei der Europäischen Union (EU) entwickelt, um ihre Stimme in den europapolitischen Diskurs einzubringen. So sind nicht nur die Konferenz Europäischer Kirchen (KEK) und die Gemeinschaft Evangelischer Kirchen in Europa (GEKE) in Brüssel präsent, sondern auch einzelne Kirchen und Kirchenbünde. Hinzu kommen Institutionen wie der Weltkirchenrat und die Kommission der Bischofskonferenzen der Europäischen Gemeinschaft, die gleichfalls kirchliche Positionen in den Diskurs einbringen.
Die EKD ist in Brüssel durch eine eigene Dienststelle des Bevollmächtigten des Rates vertreten. Ihre Leiterin, Oberkirchenrätin Katrin Hatzinger, betont die Vielfalt der für die EKD relevanten Politikfelder: »Die Brüsseler EKD-Vertretung beschäftigt sich etwa mit der Positionierung zum Vorschlag der EU-Kommission, einen Europäischen Solidaritätscorps einzurichten, mit der Arbeit in der European Sunday Alliance für den arbeitsfreien Sonntag, Eingaben an das Europäische Parlament zur Reform des Emissionshandelssystems und Konsultationsbeiträgen zur Halbzeitevaluierung von EU-Förderprogrammen, die für Kirche und Diakonie relevant sind. Daneben befasst sie sich derzeit intensiv mit der Reform des europäischen Asylrechts.«
Die Fragen der Flüchtlingspolitik werden nicht nur zwischen Kirchen und Politik, sondern zugleich auch zwischen den Kirchen kontrovers diskutiert. Frank-Dieter Fischbach, Referent der KEK in Brüssel und Vertreter der GEKE, berichtet, dass es hier wie in vielen anderen Fragen innerhalb der GEKE »durchaus eine gemeinsame Orientierung gibt, dass es aber innerhalb dieser eine Pluralität von evangelischer Positionierung gibt, die weniger theologisch als vielmehr kulturell und historisch begründet ist«.
Mit tagesaktuellen Herausforderungen befasst sich auch die KEK. Hierzu gehört laut Fischbach die enge Kooperation mit der Kommission der Kirchen für Migration in Europa (CCME) ebenso wie die »Teilnahme an der Konsultation über einen europäischen Pfeiler sozialer Rechte, der die soziale Dimension Europas verstärken soll«.
Jenseits der einzelnen politischen Herausforderungen sorgt sich die EKD um »die Zukunft der europäischen Idee, die aus der Erfahrung von Krieg, Vertreibung und Tod eine Periode des Friedens und der Stabilität geschaffen hat«,
erläutert Katrin Hatzinger. Es gelte, darauf hinzuwirken, dass sich Europa auch
künftig »zu seinem Selbstverständnis als Wertegemeinschaft bekennt«.
In diesem Sinne wurde auch das Reformationsjubiläum aufgegriffen, unter anderem am 8. März mit einer gemeinsamen Konferenz mit der GEKE im Europäischen Parlament zum Thema »500 Jahre Reformation: Europa gestalten – Veränderung wagen«.
Auch die KEK setzt sich für den Erhalt Europas als Wertegemeinschaft ein. Nicht nur, dass man 2013 mit der Verlegung des Hauptsitzes von Genf nach Brüssel auch ein politisches Signal habe senden wollen. Zudem habe die KEK unter anderem die Kirchen zum gemeinsamen Nachdenken über die Zukunft Europas eingeladen.