Wege aus der Rüstungsproduktion finden

Thüringer Rüstungskonversionsfonds möchte den öffentlichen Diskurs anregen und mit Unternehmen ins Gespräch kommen

Von Beatrix Heinrichs

Einer Forsa-Umfrage zufolge befürwortet jeder Zweite die jüngst von den EU-Staaten beschlossene engere Zusammenarbeit in der Verteidigung. Eine Mehrheit von 55 Prozent spricht sich jedoch gegen eine Erhöhung des deutschen Wehr-Etats aus. »Es ist ermutigend, dass sich der Großteil unserer Bevölkerung gegen ein neues Wettrüsten positioniert«, sagt Wolfgang Geffe. Der Leiter einer sozialpsychiatrischen Wohneinrichtung der Diakonie in Jena gehört der Initiative Thüringer Rüstungskonversionsfonds an. »Mir ist es wichtig, mein Christsein an dieser Stelle in konkretes Handeln umzusetzen«, erklärt Geffe sein Engagement.
Mit Vorträgen und Aktionen möchte die Initiative einen öffentlichen Diskurs über alternative Wege aus der Rüstungsproduktion anregen. »Eine friedvolle Zukunft braucht Konzepte und Menschen, die sich mit den Realitäten unserer Welt kritisch auseinandersetzen und das Gespräch suchen«, sagt Sebastian Neuß, Superintendent im Kirchenkreis Jena, dem die Unterstützung der Initiative auch ein persönliches Anliegen ist.
Deutschland ist der fünftgrößte Waffenexporteur der Welt, wie aus dem aktuellen Rüstungsexportbericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) hervorgeht. Ein Rang, der von vielen hinterfragt wird, insbesondere die ethische Vertretbarkeit der zugrundeliegenden wirtschaftlichen und politischen Entscheidungen. Die Lieferungen in Milliardenhöhe nämlich gehen in Spannungsregionen wie Saudi-Arabien, Algerien oder Ägypten.
Die Gewinnmargen im Exportgeschäft und auch die 2013 von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der »Agenda Rüstung« festgeschriebene Absicht zu umfangreichen Modernisierungsmaßnahmen des deutschen Rüstungswesens legen nahe, dass der Erhalt und die Förderung von Rüstungsforschung und -produktion im eigenen Land Ziel politischer Bestrebungen bleiben wird. Mehr aber als die Schaffung politscher Rahmenbedingungen zähle die Dialog- und Handlungsbereitschaft der Unternehmen, davon ist Geffe überzeugt. »Die Umstellung von militärischer auf zivile Produktion muss von Management und Belegschaft getragen werden.« Die Branchengiganten sitzen in Bremen, München oder am Rhein.
Aber auch in Thüringen gibt es Unternehmen, die militärische Anwendungen produzieren, Großkonzerne und Zulieferer, Forschungseinrichtungen sowie Niederlassungen global agierender Firmen. Ein weites Feld, das durch den Strukturwandel in der Rüstungsindustrie noch unübersichtlicher scheint: Neben physischen, zum Teil universell einsetzbaren Produkten bestimmen zunehmend Software- und Hochtechnologiewaren den Rüstungsmarkt.
»Wir beginnen vor unserer Haustür«, erklärt Geffe optimistisch und beruft sich auf den »Rüstungsatlas Thüringen«. Mit den Geschäftsführern und Betriebsräten der hier erfassten Unternehmen will man ins Gespräch kommen. Aktuell ist ein Treffen mit dem Konzernbetriebsratsvorsitzenden der Jenoptik AG und mehreren Betriebsräten geplant. Gemeinsam will man ausloten, wie Rüstungskonversion praktisch umsetzbar ist und auf welche Weise konversionswillige Unternehmen durch staatliche Förderung unterstützt werden können. Ziel ist die Einrichtung eines Fonds, mit dessen Mitteln die Umstellung der Produktion getragen werden soll.
Damit Rüstungskonversion in Thüringen realisierbar ist, braucht es neben der finanziellen Absicherung wettbewerbsfähige Ideen, die das Überleben von Sparten, Unternehmen und Arbeitsplätzen gewährleisten. Unter dem Brennglas marktwirtschaftlicher Mechanismen und in Anbetracht der Abhängigkeit deutscher Rüstungsunternehmen von staatlichen Aufträgen eine Herausforderung.
Eva Hadem, Landeskirchliche Beauftragte für Friedensarbeit und Leiterin des Lothar-Kreyssig- Ökumenezentrums (Magdeburg), nennt die Aufgabe der Initiative »ein kleines Pflänzchen«, das man als Kirche stärken wolle. »Gerade weil es wie ein Kampf gegen Windmühlen scheint, ist es wichtig, dass sich die verschiedenen Gruppen und Initiativen der Zivilgesellschaft zusammen dieses Themas annehmen und für Gewaltfreiheit eintreten.«