Grundsatzrede: Frank-Walter Steinmeier beim Kirchentag

Der digitale Bundespräsident

Eine „Ethik der Digitalisierung“ hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gefordert. Beim Dortmunder Kirchentag rief das Staatsoberhaupt vor mehreren tausend Besuchern dazu auf, die Digitalisierung aktiv zu gestalten und sich dabei nicht ins „digitale Lummerland“ zurückzuziehen, „die Füße hochzulegen und Netflix zu gucken“.
Damit griff Steinmeier eine Position auf, die er schon im Frühjahr auf der Digitalkonferenz "re:publica" in Berlin vertreten hatte. Twitter und Facebook täten zu wenig für die Demokratie, sagte Steinmeier damals. In der Dortmunder Westfalenhalle forderte er nun „Grundregeln für die digitale Moderne, deren Einhaltung wir auch in einer Zeit gewaltiger Umbrüche einfordern“.
Mit seiner Rede auf dem Kirchentag knüpft Steinmeier dabei an eine alte Tradition an. Schon die Bundespräsidenten Gustav Heinemann, Richard von Weizsäcker, Johannes Rau und Joachim Gauck waren der protestantischen Laienbewegung sehr verbunden. Und auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier war in seiner Zeit als Außenminister Mitglied des Kirchentagspräsidiums, kennt die Kirchentage und ihr Publikum aus dem ff. Wäre er nicht zwischenzeitlich zum Bundespräsidenten gewählt worden, hätte Steinmeier 2019 Kirchentagspräsident werden sollen. An den Vorbereitungen des Dortmunder Protestantentreffens hat er noch selbst mitgewirkt.
Das erklärt, wieso Steinmeier ausgerechnet seinen Auftritt in Dortmund für eine derartige Grundsatzrede nutzte: Der bekennende evangelisch-reformierte Christ weiß, dass er an nur wenigen anderen Stellen in Deutschland auf so viele gesellschaftspolitisch engagierte Menschen trifft, wie bei einem Kirchen- oder Katholikentag.

Christen sollten etwas Neues programmieren

In der Westfallenhalle beklagte Steinmeier eine selbstverschuldete digitale Naivität. Sie müsse Aufklärung und Mündigkeit weichen. „Die digitale Welt ist bislang in erster Linie um uns herum und ohne unser Zutun gestaltet worden“, sagte Steinmeier. „Die digitale Welt von heute dient den Interessen derer, die unsere Geräte voreinstellen, unsere Anwendungen programmieren, unser Verhalten lenken wollen.“ Und er forderte die Christen auf, sich an dieser Stelle verstärkt in die Gesellschaft einzubringen. „Wir brauchen den Mut, das Spiel zu unterbrechen und die Spielregeln zu überprüfen“, rief Steinmeier den Menschen zu. Was einmal gestaltet worden sei, könne auch neu gestaltet werden. „Was programmiert wurde, kann neu programmiert werden!“, sagte Steinmeier. „Also: Trauen wir uns, und ändern wir das Programm!“

Benjamin Lassiwe