Rüstungsexporte

Wiesbaden (epd) -  70 Jahre nach einem Treffen führender Theologen und Atomphysiker in Wiesbaden haben Kirchenvertreter und Naturwissenschaftler vor den Gefahren eines Atomkrieges gewarnt. In einer gemeinsamen Erklärung erteilten Vertreterinnnen und Vertreter mehrerer gesellschaftlicher Gruppen Diskussionen um eine atomare Aufrüstung Europas eine Absage. In einer «Wiesbadener Erinnerung» forderten sie vielmehr die Ächtung von Atomwaffen, einen Beitritt der Bundesrepublik zum...

Vor dem Hintergrund vieler Kriege und Krisen steigen die weltweiten Militärausgaben laut einer Analyse des Stockholmer Sipri-Instituts weiter. Die Friedensforscher warnen vor einer «Aktions-Reaktions-Spirale». Stockholm (epd) - Weltweit investieren die Staaten so viel Geld in ihre Streitkräfte wie nie zuvor. Die globalen Militärausgaben stiegen 2023 laut einem am Montag in Stockholm vom Friedensforschungsinstitut Sipri veröffentlichten Bericht auf 2.443 Milliarden US-Dollar, ein neuer...

Die Wirtschaft ist im Krisenmodus. Die Industrieproduktion ist deutlich gesunken, die Wirtschaftsklima-Indikatoren sind eingetrübt. Von Willi Wild Inflation, gestiegene Energie- und Rohstoffpreise haben zu einem Anstieg der Verbraucherpreise und einer Kaufzurückhaltung geführt. Sanktionen sorgen für erhebliche Handelseinschränkungen. Einzig die Rüstungsindustrie profitiert. Im vergangenen Jahr haben deutsche Rüstungsexporte einen neuen Rekordwert erreicht. Für Kriegswaffen im Wert von 12,2...

Jedes Jahr fordern die beiden großen Kirchen im Rüstungsexportbericht der „Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung“ (GKKE) die Bundesregierung zu einem Stopp von Waffenexporten in Kriegsgebiete auf. Von Willi Wild Und nach wie vor werden von der Bundesregierung jährlich Rüstungsexporte in Höhe von mehr als 2,5 Milliarden Euro genehmigt. Was unterscheidet Waffenlieferungen an Kriegsparteien in Libyen oder im Jemen von jenen in die Ukraine? Wenn sich der EKD-Friedensbeauftragte Friedrich...

Berlin (epd) - Der Friedensbeauftragte der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Friedrich Kramer, hat die von der Bundesregierung zugesagten Waffenlieferungen an die Ukraine kritisiert. „Die ursprüngliche Haltung der Bundesregierung, in ein Krisengebiet keine Waffen zu liefern, halte ich nach wie vor für richtig“, sagte der Bischof der mitteldeutschen Landeskirche dem Magazin „zeitzeichen“ (Dienstag, online). Deutschland verschließe sich möglicherweise durch diese Waffenlieferungen...

„Ohne Rüstung Leben“ (ORL) heißt eine ökumenische Aktion, die sich sich seit 1978 für eine atomwaffenfreie Welt einsetzt. Welche Erfolge es auf diesem Weg gibt, aber auch welche Rückschläge, erklärt ORL-Atomwaffenexperte Simon Bödecker im Gespräch mit Martin Janotta. Herr Bödecker, wie sähe eine Welt ohne Atomwaffen aus? Simon Bödecker: Die Welt wäre ­sicherer. Im Moment nehmen einige wenige Staaten sich das Recht heraus, andere mit der Zerstörung durch Massenvernichtungswaffen zu bedrohen. Ein...

Frankfurt a.M./Stockholm (epd) – Nach Jahren deutlichen Wachstums ist der Umfang des weltweiten Waffenhandels zwischen 2016 und 2020 im Vergleich zu den fünf Jahren davor leicht gesunken. Allerdings beträgt der Rückgang nur 0,5 Prozent, wie das Friedensforschungsinstitut Sipri bekanntgab. Während die USA, Frankreich und Deutschland ihre Exporte beträchtlich steigerten, waren die Ausfuhren Russlands und Chinas rückläufig. Dennoch gehören auch diese beiden Länder weiter zu den «Top 5» der...

Friedensaktivisten haben am 26. Februar in Berlin gegen Waffenhandel und für ein Rüstungsexportkontrollgesetz demonstriert. Dazu bauten sie vor dem Reichstagsgebäude überdimensionale Zigarettenschachteln auf, aus denen symbolisch deutsche Waffen ragten. Die auf Zigarettenschachteln üblichen Warnhinweise und Schockbilder zeigten die möglichen Folgen des Waffenhandels, wie Tod und Zerstörung etwa im Jemen. Die Kunstaktion der "Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!" stand unter der...

Von Willi Wild Die Bilder gehen nicht mehr aus meinem Kopf: Der völlig abgemagerte eineinhalb Jahre alte Said, der in einer Kinderklinik in Sanaa um sein Leben kämpft. Täglich werden hier bis zu 90 unterernährte Kinder eingeliefert, höre ich den Reporter der Tagesschau sagen. Doch die Ärzte können in vielen Fällen nicht helfen. Es fehle an allem, geht der Bericht weiter. Sie hätten weder Medikamente noch etwas zu essen für die Kinder, so eine Ärztin. Die Mütter können keine Muttermilch geben,...

Die Rüstungsexporte aus Deutschland steigen wieder. Die Bundesregierung erteilte 2019 Einzelgenehmigungen für Ausfuhren in Höhe von 8,015 Milliarden Euro, wie aus dem Rüstungsexportbericht hervorgeht, den das Kabinett am 17. Juni beschlossen hat. Im Jahr davor waren Ausfuhren von Rüstungsgütern im Umfang von 4,8 Milliarden Euro genehmigt worden. Amnesty International und die Grünen kritisierten besonders den Anstieg der Exportgenehmigungen an Drittstaaten außerhalb von EU und Nato, zu denen...

Euro betragen die Rüstungsexporte, die die Bundesregierung im ersten Halbjahr 2018 genehmigt hat. Den Angaben aus dem Bundeswirtschaftsministeriums zufolge sei der Gesamtwert im Vergleich zum ersten Halbjahr 2017 um rund eine Milliarde Euro gesunken. In den vergangenen Wochen hatten vor allem Genehmigungen an Saudi-Arabien vor dem Hintergrund des Falls Khashoggi für erneute Kritik gesorgt. Saudi-Arabien ist zwar kein Nato-Partner, gehört aber zu den wichtigsten Exportländern.