De Maiziere äußert sich zu Begriffszuordnung
Heimatministerium
- Thomas de Maizière
- Foto: epd-bild/Thomas Schamberger
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Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) hält nichts von einem Heimatministerium. „Ich halte nichts von einer Zuordnung des Begriffs Heimat zu Ministerien“, sagte er am Mittwoch abend bei einer Veranstaltung der Reihe „Treffpunkt Gendarmenmarkt“ in der Berliner Dienststelle der Evangelischen Kirche in Deutschland.
Von Benjamin Lassiwe
„Ich halte auch nichts von einem Glücksministerium.“ Zu erwarten, der Staat könne durch die Einrichtung eines Heimatministeriums „Dinge lösen, die jenseits seiner Kompetenz und Reichweite liegen, führt zwingend zu einer Erwartungsenttäuschung und einem Zuwachs an AfD-Wählern.“
De Maiziere war in den 1990er Jahren unter anderem Leiter der Staatskanzlei in Schwerin, und später in verschiedene Funktionen in der sächsischen Staatsregierung tätig. Zuletzt war er von 2013 bis 2018 Bundesinnenminister. Sein Nachfolger Horst Seehofer (CSU) ergänzte das Bundesinnenministerium um den Bereich „Heimat“, der künftig aber Teil des Landwirtschaftsministeriums werden soll. Aus Sicht von de Maiziere stelle sich dem Staat die Aufgabe, beim Stadt-Land-Thema etwas zu machen. Nötig sei aber kein Heimatministerium, sondern "vernünftige Politik für die ländlichen Räume".
Auch die Medizinethikerin und frühere Ethikratsvorsitzende Alena Buyx, die mit de Maiziere diskutierte, nannte ein Heimatministerium eine Überhöhung dessen, was Politik für die Menschen tun könne. Der frühere Präsident des Deutschen Evangelischen Kirchentags de Maiziere machte zudem deutlich, dass ein pluralistischer Staat den Ausfall von Institutionen nicht vollständig kompensieren könne. „Unsere ganze Staatsorganisation lebt von dauerhaften Institutionen“, sagte de Maiziere. Kassenärzte würden zwar stets auf die Kassenärztliche Vereinigung schimpfen, sich aber nur selten dort organisieren. Tarifbindung funktioniere nur, wenn sich auch Menschen in den Gewerkschaften organisierten.
Autor:Online-Redaktion |
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