Stärkung der Zivilgesellschaft gefordert

Indikator für Verdrossenheit

Corona-Prosteste: Demokratieprojekte sehen in den anhaltenden Protesten die größte rechtsextreme Mobilisierung seit Jahren. Sie fordern eine Stärkung von Zivilgesellschaft und Vorhaben im Bereich der Demokratieförderung.

Von Dirk Löhr

Demokratieprojekte fordern eine kritische Auseinandersetzung mit den langfristigen und demokratiegefährdenden Entwicklungen bei den Protesten in der Coronapandemie. Sie seien Ausdruck von bereits seit Jahren erodiertem Vertrauen und Verdrossenheit gegenüber Staat und Gesellschaft, warnen die Opferberatungen "Mobit" und "ezra", das Jenaer Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) sowie das Zentrum für Rechtsextremismusforschung, Demokratiebildung und gesellschaftliche Integration (KomRex) der Universität Jena.

Es gelte, antidemokratischer Agitation und Mobilisierung konsequenter entgegenzutreten. Dafür brauche es ein breites parteiübergreifendes Bündnis aller demokratischen Kräfte. Die bei den Corona-Protesten zu beobachtende und zunehmende Radikalisierung entwickele sich zu einer dauerhaften Krise für die Demokratie, warnen sie in ihrer gemeinsamen Erklärung. Die wöchentliche Teilnahme von thüringenweit bis zu Zehntausenden Menschen an den Protesten, die von demokratiefeindlichen Ideologien geprägt seien und die mit einer Zunahme von rechten Bedrohungen und Gewalt einhergingen, verdeutliche die hohe Eskalationsstufe.

„Auch wenn nur ein Teil der Protestierenden der extremen Rechten zugeordnet werden kann, so sind demokratiefeindliche Ideologien, wie Antisemitismus, Verschwörungserzählungen und Autoritarismus, der gemeinsame Nenner“, erklärt Romy Arnold von "Mobit". Die fortgeschrittene Radikalisierung zeige sich auch anhand von rechten Bedrohungen und Gewalttaten, ergänzt Franz Zobel von "ezra".

Dabei baue die Radikalisierung auf Kräfte auf, die seit Jahren in der rechtsextremen Szene aktiv seien. Als zentralen rechtsextremen Akteur sieht Axel Salheiser vom IDZ die AfD. "KomRex"-Geschäftsführerin Cynthia Möller verwies auf den Thüringen Monitor 2020, in dem eine deutliche Überlappung pandemieskeptischer und rechtsextremer Einstellungen festgestellt worden sei.

Landesbischof: unerträgliche Vereinnahmung der Krise

Die Vereinnahmung der Coronakrise durch Rechtsextremisten ist aus Sicht von Landesbischof Friedrich Kramer „unerträglich“. Ihm bereiteten die Zunahme rechter Bedrohungen und Gewalttaten Sorge, sagte der Leitende Geistliche der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM) während eines Besuchs bei den Beraterinnen und Beratern von "ezra".

Dabei betonte Kramer, wie wichtig die Hilfe durch die Beratungsstelle in Trägerschaft der Landeskirche sei. Mit ihrer professionellen Unterstützung von Betroffenen stünden die Berater an der Seite der Menschen, die tagtäglich mit Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus konfrontiert würden. „Das ist konkrete Nächstenliebe“, so der Bischof. Die Thüringer Opferberatungsstelle unterstützte 2020 nach eigenen Angaben 206 Menschen, die Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Angriffe wurden.

(epd/red)