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Urteil

Beiträge zum Thema Urteil

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Aktuelles
Blick über den Rhein auf den Kölner Dom | Foto: epd-bild/ Guido Schiefer

Kölner Schmerzensgeld-Urteil
Ermutigung für Missbrauchs-Betroffene

Köln (epd) - Das Kölner Schmerzensgeld-Urteil wegen sexuellen Missbrauchs hat laut dem Staatsrechtler Stephan Rixen auch für andere Institutionen eine Signalwirkung. «Die Sorge vor Klagen wird dazu führen, dass Sorgfalts- und Aufsichtspflichten noch ernster genommen werden, insoweit wirkt das Urteil präventiv», sagte der Jurist, der dem Deutschen Ethikrat angehört. Die Signalwirkung sei über die katholische Kirche hinaus auch für die evangelische Kirche oder den Staat wichtig, wenn es um...

  • 19.06.23
Feuilleton
Nicolas Poussin - Salomos Urteil

Das salomonische Urteil
1 Kön 3,16-28

Vor ihren König traten einst zwei Huren, die hatten miteinander ein Problem. Was war der Grund, dass sie zum König fuhren? Die eine sprach: „Es war vor ehedem dass beide wir im Haus ein Kind gebaren - ich selbst - und diese andre unbequem. Als wir nun nachts in unsern Betten waren, naht müde bald die Nacht mit aller Macht, bedeckte uns mit ihren schweren Haaren - so dass wir erst nach Stunden aufgewacht. Ich selber schlief noch fest in meinen Kissen, die andre hat - wahrscheinlich - unbedacht...

  • Sonneberg
  • 26.08.22
  • 1
Aktuelles
Foto: epd-bild/Norbert Neetz

BGH-Urteil
Schmähplastik muss nicht entfernt werden

Eine Schmähplastik aus dem Mittelalter an der Stadtkirche Wittenberg muss nicht entfernt werden. Die Kirchengemeinde arbeite daran, sich noch deutlicher von dem Schandmal an der Kirchenfassade zu distanzieren, so Stadtkirchenpfarrer Alexander Garth. Die als Wittenberger «Judensau» bekannte Schmähplastik darf weiter an der Stadtkirche der Lutherstadt bleiben. Der Bundesgerichtshof wies am heutigen Dienstag die Klage gegen das vorinstanzliche Urteil des Oberlandesgerichtes Naumburg (OLG) ab....

  • 14.06.22
Eine Welt
Foto: PIRO4D  - pixabay.com

Aus aller Welt
Familienplanung: Urteil gibt Trump Recht

Washington (epd) – Die Richter des Obersten US-Gerichts bewilligten in einem Urteil Donald Trumps Vorschrift, wonach von Arbeitgebern gestellte Krankenversicherungen nicht für Empfängnisverhütung zahlen müssen, wenn der Arbeitgeber Glaubensgründe und moralische Bedenken geltend macht. In den USA sind zahlreiche Menschen über ihren Arbeitgeber krankenversichert. Laut dem seit zehn Jahren geltenden «Affordable Care Act»-Gesetz (ACA) für bezahlbare Gesundheitsvorsorge müssen Versicherungspolicen...

  • 16.07.20
Eine Welt
Foto: PIRO4D  - pixabay.com

Schweden
Hebammen scheitern mit Klage

Straßburg (idea) – In Schweden müssen Hebammen bereit sein, Abtreibungen durchzuführen. Das entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Das Gericht wies die Klage zweier schwedischer Hebammen ab, denen eine Beschäftigung in Schweden verweigert worden war, weil sie aus Gewissensgründen keine Kinder im Mutterleib töten wollen. In ihrem Urteil erklärten die Richter, da der schwedische Staat Abtreibungen als Teil der Gesundheitsvorsorge ansehe, sei es nicht...

  • 23.03.20
Glaube und AlltagPremium

Zwischenruf zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Hilfe beim Suizid
Die Freiheitsfalle

Von Werner Thiede Langzeitbeobachter werden sich über das „Hammerurteil“ aus Karlsruhe kaum wundern. Schreitet doch die Liberalisierung in vielen Grundfragen des Lebens kontinuierlich voran, ob nun bei der neuartigen Ehe Gleichgeschlechtlicher, beim Abbau von Daten- und Strahlenschutz im Zuge der Digitalisierung oder beim Problemkomplex der Tötung ungeborenen Lebens. Stück um Stück werden althergebrachte Rechtsauffassungen und Moralgrundsätze aufgegeben. Dass solch vermeintliche Emanzipation...

  • 06.03.20
Glaube und AlltagPremium
Anne und Nikolaus Schneider 2015 beim Kirchentag in Stuttgart | Foto: epd-bild/Norbert Neetz

Nachgefragt
"Meine Frau begrüßt das Urteil"

Der frühere Ratsvorsitzende der EKD, Nikolaus Schneider, appeliert nach dem Sterbehilfe-Urteil an die Kirchen, sich mit den Folgen zu beschäftigen. Wie bewerten Sie das Urteil des Bundesverfassungsgerichts? Nikolaus Schneider: Das Gericht hat sich umfassend und fair mit der zu beurteilenden Materie auseinandergesetzt. Dieses Urteil dispensiert nach meinem Verständnis den Schutz des Lebens als oberste Aufgabe staatlichen Handelns zugunsten der Umsetzung des freien Willens eines Menschen zur...

  • 06.03.20
Eine Welt

Marokko
Journalistin begnadigt

Rabat (epd) – Die Journalistin Hajar Raissouni ist nach einer Verurteilung im September wegen Abtreibung und vorehelichen Geschlechtsverkehrs begnadigt worden. König Mohammed VI. habe die Freiheitsstrafen gegen sie und ihren Verlobten aufgehoben. Das Urteil hatte in Marokko und international für Empörung gesorgt. Die 28-Jährige und ihr Verlobter wurden beim Verlassen einer Frauenarztpraxis festgenommen. Raissouni hatte die Vorwürfe bestritten: Sie sei aufgrund einer Blutung behandelt worden,...

  • 27.10.19
Aktuelles

Streitpunkt: Geltungsdauer für Flüchtlingsbürgschaften wurde erst im Nachhinein festgelegt
Kirchengemeinde muss weiterhin zahlen

Die Evangelische Kirchengemeinde Lübbecke, die für eine geflüchtete Syrerin gebürgt hatte, muss einem Urteil zufolge die Sozialleistungen für die Frau erstatten. ... Sie möchten mehr erfahren? Den kompletten Artikel finden Sie im E-Paper und in der gedruckten Ausgabe der Mitteldeutschen Kirchenzeitung „Glaube + Heimat“ (Nr. 33), erhältlich im Abonnement, in ausgewählten Buchhandlungen und Kirchen.

  • 15.08.18
Aktuelles

Arbeitsrecht der Kirche gilt eingeschränkt

Erfurt (epd) – Kirchliche Unternehmen sind nur eingeschränkt an die überregional vereinbarten arbeitsrechtlichen Regelungen der Kirchen gebunden. Ein kirchlicher Arbeitgeber kann mit einem Beschäftigten im individuellen Arbeitsvertrag von den kirchlichen Arbeitsvertragsrichtlinien abweichen und einen geringeren Lohn festlegen, urteilte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt. Für die über eine Million Beschäftigten von Caritas und Diakonie in Deutschland gelten in der Regel die sogenannten...

  • Erfurt
  • 19.06.18
Aktuelles
Christoph Radbruch | Foto:  epd-bild

Eine andere Qualität

Der Arbeitsrechtler Jacob Joussen glaubt, dass mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs Kirchen ein wenig mehr zu einem normalen Arbeitgeber würden. Dem Vorsitzenden des Deutschen Evangelischen Krankenhausverbandes (DEKV) und Vorsteher der Pfeifferschen Stiftungen in Magdeburg, Christoph Radbruch, liegt das christliche Profil am Herzen. Sollten Patienten, die ein konfessionelles Krankenhaus betreten, die kirchliche Trägerschaft auf den ersten Blick erkennen? Radbruch: Unbedingt! Es ist ja...

  • Magdeburg
  • 03.05.18
Kirche vor Ort
Christoph Stolte | Foto: Willi Wild

Mitteldeutsche Diakonie zu EuGH-Urteil
Geistliches Leben pflegen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit einem Urteil den Spielraum kirchlicher Arbeitgeber eingeschränkt. Für Oberkirchenrat Christoph Stolte, den Vorstandsvorsitzenden der Diakonie Mitteldeutschland, hat die Entscheidung keine unmittelbaren Auswirkungen auf die bisherige Einstellungspraxis. Wie schätzen Sie das Urteil des EuGH ein? Stolte: Die Entscheidung des EuGH ist zunächst einmal zu begrüßen, da sie das in Deutschland grundgesetzlich geschützte Selbstbestimmungsrecht der Kirchen...

  • Halle-Saalkreis
  • 03.05.18
Aktuelles

Dämpfer für Diakonie

EuGH urteilt zur Einstellungspraxis Wenn kirchliche Arbeitgeber von Stellenbewerbern die Kirchenmitgliedschaft verlangen, müssen sie eine gerichtliche Überprüfung in Kauf nehmen. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg zu einem Fall aus Deutschland. Die konfessionslose Berlinerin Vera Egenberger hatte sich erfolglos beim Evangelischen Werk für Diakonie und Entwicklung beworben und daraufhin wegen religiöser Diskriminierung geklagt. Zwar stehe es den staatlichen Gerichten...

  • Weimar
  • 20.04.18
Aktuelles

Nutzung durch Dritte ausgeschlossen

München (epd) – Die letzte Ruhe in einem Urnen-Begräbniswald kann umsatzsteuerfrei sein, entschied der Bundesfinanzhof (BFH) in München in zwei Urteilen (Az.: V R 3/17 und V R 4/17). Damit bekamen die Eigentümer eines »Urnenbegräbniswaldes« und eines »Ruhehains« aus Schleswig-Holstein recht. Die Verstorbenen werden dort an Bäumen bestattet. Das Finanzamt sah in beiden Fällen eine Bestattungsleistung, für die Umsatzsteuer gezahlt werden muss. Der BFH urteilte hingegen, dass solche...

  • Weimar
  • 22.11.17
Eine Welt

Ein Urteil mit Folgen

Vor dem Hintergrund des Terroranschlags von Jerusalem, durch den am 8. Januar vier Menschen getötet und 17 weitere verletzt wurden, gewinnt das Urteil, über das unser Autor im Folgenden berichtet, besondere Bri­sanz. Israelische Politiker streiten sich, ob die Soldaten am Anschlagsort zu zögerlich das Feuer auf den Attentäter am Steuer des Lastwagens eröffnet haben. Einige Kabinettsmitglieder verwiesen auf die Verurteilung des Soldaten Elor Asaria. Das Urteil habe die gesamte Armee...

  • Weimar
  • 15.09.17
Eine Welt

Turban statt Helm

Mannheim (epd) – Ein Angehöriger der Sikh-Religion will aus religiösen Gründen beim Motorradfahren keinen Helm tragen. »Der Konstanzer klagt unter Berufung auf die Religionsfreiheit auf eine Ausnahmegenehmigung«, teilte ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Mannheim am Dienstag zum Prozessauftakt mit. Der seit etwa zwölf Jahren als praktizierender Sikh lebende Mann argumentiert den Angaben zufolge, dass er aus Respekt vor der Schöpfung seine Haare wachsen lässt und einen Turban trägt. Diese...

  • Weimar
  • 31.08.17
Eine Welt
Steht fest zu seinem Glauben: Trotz des enormen Drucks konnten die Behörden Pfarrer Nadarkhani nicht dazu zwingen, dem Christentum abzuschwören. | Foto: privat

Iran: Haft und Peitschenhiebe für christliche Konvertiten

Im Jahr 2012 entging Pfarrer Youcef Nadarkhani im Iran nur knapp der Todesstrafe, die ein Gericht 2010 wegen Apostasie (»Abfall vom Islam«) gegen ihn verhängt hatte. Jetzt ist Nadarkhani wieder ins Visier der iranischen Justiz geraten und am 24. Juni zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Von Adrienne Uebbing Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) erklärte, ist der Hintergrund der Verurteilung die erfolgreiche Mitarbeit des ehemaligen Muslims an der Gründung inoffizieller...

  • Weimar
  • 20.07.17
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